Martin Diedenhofen: Wir brauchen mehr Klarheit!

Am 20. Oktober 2018 fand der SPD Europa Landesparteitag in der Kulturhalle Ochtendung statt. Neben unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer, waren auch die Parteivorsitzende Andrea Nahles, der Rheinland-Pfälzische Innenminister Roger Lewentz und die derzeitige Justizministerin und zukünftige Europa Spitzenkandidatin Katharina Barley nach Ochtendung gekommen.

Einig waren sich die Parteispitze und alle Delegierten vor allem darin, dass wir alle die Europäische Union nicht nur als Wirtschaftsraum betrachten dürfen, sondern vor allem als ein Projekt des Friedens in Europa. Nach dem Erstarken rechtsextremistischer Kräfte in ganz Europa ist die Fortsetzung der europäischen Integration der einzige Weg, diesen Frieden auf Dauer zu garantieren. Jedoch ist auch klar, dass gerade wir als Sozialdemokratische Partei Deutschlands die Verantwortung haben, die Menschen auf diesem Wege mitzunehmen. Hierzu ist auch eine sozialere EU, die näher an den Menschen ist von Nöten, so die einhellige Auffassung auf dem Parteitag.

Gerade aus den Reihen der Neuwieder SPD gab es eine rege Beteilung an der Diskussion. So hielt der Erpeler Bundestagskandidat für den Kreis Neuwied, Martin Diedenhofen eine emotionale Rede gegen den Rechtsruck in Europa und für eine Stabilisierung des Rentenniveaus über 48%. Beide Themen sind gerade für die junge Generation von entscheidender Bedeutung, um mit Planungssicherheit, in einem stabilen Europa eine Zukunft aufbauen zu können. Weiterhin sprach er sich klar für eine verständlichere und deutlichere Sprache in der Politik und gegen faule Formelkompromisse aus.

Isabel Arens aus dem Ortsverein Unkel forderte von der Parteiführung, das Thema Digitalisierung und die damit verbundenen Chancen und Risiken nicht aus den Augen zu verlieren. Sie erhielt daraufhin, auf persönlichen Wunsch von Malu Dreyer eine Einladung zum Debattencamp Digitalisierung der SPD Rheinland-Pfalz.

Bei der anschließenden Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesliste zur Europawahl 2019 konnte sich letztlich der Vorschlag der Landes SPD durchsetzen.

1. Listenplatz: Norbert Neuser, Rheinland
2. Listenplatz: Corinne Herbst, Rheinhessen
3. Listenplatz: Lisa Wüchner, Pfalz

Letztlich kann man festhalten, dass die SPD den Erneuerungsprozess auf den Weg gebracht hat, hier allerdings noch viel Arbeit vor uns liegt. Im Kreis Neuwied sind wir jedoch mit vielen jungen Genossinnen und Genossen bereits auf einem guten Weg, auch wenn dies im Einzelnen noch ausbaufähig ist.